A. Anbieter, Geltungsbereich
Diese Bedingungen regeln das Verhältnis zwischen den Nutzern und dem Betreiber der Plattform (...), im Folgenden „Anbieter“ genannt.
- Betreiber: (...) [Name/Firma einfügen]
- Anschrift: (...) [Vollständige Adresse einfügen]
- Kontakt: (...) [E-Mail und ggf. Telefonnummer einfügen]
- Registereintrag: (...) [Falls vorhanden: Handelsregister-Nr. und Amtsgericht]
Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen schriftlich zu.
B. Vertragsgegenstand und Leistungen
- Der Anbieter stellt eine technische Infrastruktur bereit, die es Nutzern ermöglicht, digitale Inhalte zu speichern und zu verwalten
- Der Anbieter führt keine Vorabprüfung der hochgeladenen Inhalte durch. Er behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte zu sperren oder zu löschen, wenn diese gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder ein begründeter Verdacht auf eine Rechtsverletzung besteht.
- Es besteht kein Anspruch auf eine lückenlose Verfügbarkeit des Dienstes. Wartungsarbeiten oder technische Störungen können zu vorübergehenden Unterbrechungen führen.
C. Registrierung und Nutzerpflichten
- Zur Nutzung erweiterter Funktionen ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
- Es ist untersagt, Inhalte hochzuladen, die gegen geltendes Recht (insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte) verstoßen.
- Die Verbreitung von Schadsoftware (Viren, Trojaner etc.) sowie rassistische, gewaltverherrlichende oder pornografische Inhalte sind strikt untersagt.
- Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die durch eine rechtswidrige Nutzung des Dienstes durch den Nutzer entstehen.
D. Zahlungsbedingungen
- Kostenpflichtige Leistungen werden dem Nutzer vor Vertragsschluss deutlich angezeigt. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Die Vergütung ist im Voraus fällig. Die Abrechnung erfolgt in der Regel monatlich über die angebotenen Zahlungsmethoden.
E. Vertragslaufzeit und Kündigung
- Kostenpflichtige Abonnements haben eine Laufzeit von einem Monat und verlängern sich automatisch, sofern sie nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
F. Haftungsbeschränkung
- Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
- Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
G. Datenschutz
- Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt streng nach den Vorgaben der DSGVO und des BDSG. Details hierzu entnehmen Sie bitte unserer separaten Datenschutzerklärung.
H. Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
- Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.
I. Schlussbestimmungen
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss informieren: Per Post: (...) [Name, Adresse] Per E-Mail: (...) [E-Mail-Adresse]
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich zurückzuzahlen. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt des Widerrufs bereits erbrachten Leistungen entspricht.